Berliner Wirtschaft in Zahlen 2018

48 Berliner Wirtschaft in Zahlen Ausgabe 2018 STADT Nachholbedarf bei Investitionen Trotz des rasanten Schuldenanstiegs bis 2011 und der nur moderat angelaufenen Tilgung danach liegen die Ausgaben für Investitionen seit Jahren konstant unter dem Durchschnitt der Bundesländer. Nach einer zwischenzeitlichen Annäherung liegt die Investitionsquote Berlins wie schon vor zehn Jahren mehr als vier Prozentpunkte unter dem Bundesschnitt. Zwar haben die Investitionsausgaben nach der Haushaltspla- nung des Senats 2017 erstmals die Schwelle von zwei Mrd. Euro überschritten, der Anteil der Investitionen an den zugleich ge- stiegenen Gesamtausgaben wurde damit aber nicht signifikant erhöht. So ist ein Aufholprozess nicht zu bewerkstelligen. Der Senat hat mit der Einführung des Sondervermögens Infrastruk- tur Wachsende Stadt und Nachhaltigkeitsfonds (SIWANA) ein sinnvolles Instrument für die Sicherstellung einer langfristigen Investitionsplanung geschaffen. Das SIWANA-Vermögen beläuft sich mittlerweile auf beachtliche drei Milliarden Euro. Die Mittel aus diesem Sondervermögen werden allerdings nur schleppend verausgabt: Erst 15 Prozent der Mittel flossen in Investitions- projekte. Um das vom Senat ausgerufene Jahrzehnt der Inves- titionen Wirklichkeit werden zu lassen, muss Rot-Rot-Grün den Fokus auf Investitionen in die wachsende Stadt richten.